Arbeitswelt und Arbeitsrechte

Hier sammeln sich Beiträge und auch eine Menge Fragen rund um die Arbeitswelt, Arbeitsrecht und mitunter auch Betriebsratsarbeit.

Die 2020 Beiträge, Schritt für Schritt immer mal neue Fragen, Infos, ggf. nachgereichte Antworten oder sinnvolle Links.

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04:06:2020

20 Jahre für + Δ 2,4 %

2017 sind 29 % der Führungskräfte in Deutschland Frauen. 1997 waren es auch schon 26,6 % (Quelle eine Presseerklärung des Statistischen Bundesamtes. Dort findet man auch eine Tabelle mit Differeinzierung nach Branchen: hier)

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01.06.2020

Supervision macht auch für Betriebsräte Sinn und bringt in Unternehmen auch so manchen Stress, der durch Home-Office und Corona-Anpassungen im Team entstanden ist, wieder in Ordnung. Ein Supervisor, der im Hamburger Raum aktiv ist: Wolfgang Weller Supervision

Zu unterscheiden sind die Teamsupervision und die Führungskräftesupervision:  es macht einfach meistens mehr Sinn, auch mal getrennt die Situation am Arbeitsplatz zu reflektieren.  Einige Sitzungen finden aber auch gemeinsam statt. Supervision macht übrigens Sinn, bevor sich kleine Probleme, Unwohlsein mit dem Dienstplan, Kommunikationsprobleme, Raucherpausenprobelme, oder erste Formen von Mobbing auftun.  Bei uns ist es zuletzt "Zettel-Joe" gewesen, dessen nörgelnden Notizzettel, vorwurfsvollen E-Mails und besserwisserischen Hinweise per Telefon nach Feierabend - damit auf dem AB - sich als Problem aller Beteiligten rausstellten. Kleinkram, hat man bislang abgetan, aber ihn eben auch eher mal geschnitten und ungern seine manchmal eben auch wichtigen Themen zu berücksichtigen. Bevor da ein Drama draus wird (und ja, ich höre den AB nicht mehr ab deswegen), lässt sich mit einer Teamsupervision ein Ansatz für eine Lösung finden - hoffe ich jedenfalls. Und das ist sicher besser als eien Sauftour als Teambuildingmaßnahme zu unternehmen   .. und kostet auch nicht mehr. Gerade jetzt bei Homeoffice und einem Teil der Kollegen in Kurzarbeit stauen sich bestimmt neue Mini-Unzufriedenheiten auf. Mal sehen, wann es wieder eine gemeinsame Supervision geben wird.  Für Betriebsräte gibt es das übrigens auch, soweit ich weiß.

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18.04.2020

Arbeitsgerichtsverfahren können bald auch mit Videokonferenzen durchgeführt werden.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen Referentenentwurf (vom 09.04.2020) vorgelegt, der Lösungen vorschlägt, wie auch bei Corona-Maßnahmen Gerichte noch arbeiten können.  Dort wird unter anderem auch vorgeschlagen, ehrenamtlichen Richtern die Teilnahme am Verfahren (z.B. am Arbeitsgericht) per Videokonferenz beizuwohnen.

Es wird auch vorgeschlagen, dass das Gericht die Öffentlichkeit aus Gründen des Gesundheitsschutzes vom Verfahren auszuschließen.  Hier sollte man doch sehr darauf achten, dass dieses nach der Corona Pandemie wieder zurückgenommen wird, statt stillschweigend weiter zu bestehen.

Des Weiteren wird eine Fristverlängerung vorgeschlagen, die bei Klagen gegen Kündigungen relevant ist. Wer gegen seine Kündigung beim Arbeitsgericht klagen will, könnte - sofern der Entwurf so beschlossen werden sollte - 5 statt bislang 3 Wochen Zeit für die Erhebung der Klage haben. 

Achtung:  dieses ist nur ein Blog und keine Rechtsberatung.  Also bitte immer den Arbeitsrechtsanwalt fragen.  Dieser Beitrag soll nur auf den Referentenentwurf hinweisen.

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Was ist der Unterschied zwischen Sonderurlaub und Zusatzurlaub?

Auch der Begriff der Ausgleichstage ist in diesem Zusammenhang von Interesse. Gerade bei Jobs im sozialen Bereich tauchen solche Fragen auf, wenn es z.B. um Reisen mit Jugendgruppen geht. 

Eine gute Antwort suche ich mal raus.  Ein erster Ansatz:

Unterschied Sonderurlaub vs Zusatzurlaub :

Sonderurlaub kann man bei besonderen persönliche Ereignisse beantragen. Das ist z.B. ein Todesfall in der Familie, die (eigene) Hochzeit, kurzzeitigen Betreuung von eigenen erkrankten Kindern. Bezahlung?  Muß ich mal erfragen.

Zusatzurlaub wird für besondere Belastungen gewährt, die sich aus dem Arbeitsalltag oder der Lebenssituation ergeben. Das können z.B. besonders belastende Arbeitsbedingungen sein. Auch altersbedingte Gründe gelten in einigen Branchen. Zusatzurlaub ist immer bezahlt, wenn ein Anspruch darauf besteht.

Die Fragestellung tangiert sowohl Arbeitsrecht, teils Tarifverträge und oft eben Betriebsvereinbarungen. Eventuell sollte man dafür einfach mal eine Betriebsratsschulung buchen.  Welcher Kurs wäre dann der richtige?   ... auch das kläre ich mal.

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-----  in dieser Rubrik werfe ich manchmal Fragen auf und suche erst später Antworten, welche ich dann hier notiere oder verlinke.  Ein Kommentarsystem für Antworten werde ich ergänzen.   ... ist ja heute der erste Tag mit dieser Website. -----

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Was ist, wenn jemand aus dem Betriebsrat austreten möchte, es aber keine Nachrücker gibt?  Ist der BR dann noch rechtlich zulässig oder muß es Neuwahlen geben?

BetrVG § 13, Abs 2 müsste greifen, oder? Also Neuwahl wäre nötig, weil der BR weniger Mitglieder hat als die vorgeschriebene Anzahl vorgibt. Wenn man keine Neuwahl anberaumt, öffnet man dem Arbeitgeber Tür und Tor für Nichtanerkennung, oder?  ... Im Internet kann das ja nie Rechtsberatung darstellen. Aber ich frage auch dieses noch mal nach und vervollständige den Antwortansatz dann mal.

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Kosten von Arbeitslosigkeit:

Weniger Arbeitslose =>  weniger Gesamtkosten für die Arbeitslosigkeit. So sind die Belastungen der öffentlichen Haushalte 2018 auf € 50,3 mrd Euro gesunken. Das entspricht (lt Pressemeldung des Instituts  für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung) 1,48 % des BIP. Zum Vergleich: 2004 lag dieser Anteil bei 4,2 % des BIP.

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Schwerbehindertenvertretung:  wichtiges Organ in Unternehmen und kann über den Betriebsrat auch Einfluss nehmen. Betriebsrat gründen ist aber erst mal wichtig!  Dann schnell Schulungen und Weiterbildungen besuchen, damit man überhaupt Rechte und auch Pflichten des Betriebsrats kennt. Sonst bleibt man ein stumpfes Schwert.

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Frage:  Arbeitsrecht 1 oder Betriebsverfassungsgesetz 1:  welchen Fortbildungskurs zuerst wählen?

Antwort:  Betriebsverfassungsgesetz gehört eigentlich an den Start.   Aber wegen der Corona Situation mit Kurzarbeit und Entlassungen ist eine Schulung zum Arbeitsrecht erst mal sinnvoller, finde ich.

• Arbeitsrechtsschulung (E-Learning Arbeitsrecht, Betriebsrat Rechte bei Corona, etc Online-Schulung und Gratis Kurse  für Betriebsräte) im Mai 2020, in der Hoffnung, dass dann die Corona-Regelungen wieder Seminarteilnahmen für Betriebsräte zulässt.  Sonst wird das ja knapp mit der Fortbildung, gerade, wo Kurzarbeit und Entlassungen in vielen Firmen mit Corona begründet sind oder werden. Da muß man als neu gewähltes Betriebsrat doch endlich mal eine Schulung machen können!

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Was ist eigentlich mit Betriebsratsseminaren bei all diesen Corona-Nachrichten (03/2020)?  Welche Alternativen gibt es, wenn man nicht so eine lange Anreise riskieren möchte oder zumindest nicht in eine Großstadt will.  Denn so lässt sich ja das Ansteckungsrisiko reduzieren.

Lösung: Inhouse Betriebsratseminare buchen:  da kommt der Dozent zu Ihnen oder als E-Learning Online Seminar wird speziell für die Betriebsratsgruppe eine Schulung konzipiert und online durchgeführt.  Dazu muß man nicht ein Konferenzsystem (z.B. Zoom oder Microsoft teams haben, sondern die Anbieter haben meistens ein Onlineseminar System, wo man alle Teilnehmer sehen kann, Fragen stellen kann, ...   und das eben nur anklickt ohne was installieren zu müssen. Ich habe neulich an so einem Onlineseminar teilgenommen, das klappt gut, finde ich.). Oder man sucht sich ein Seminar, welches an einem kleineren Ort, z.B. an Ostsee oder Nordsee, stattfindet.  In den Hotels sind ja zur Zeit nicht so viele Leute. Und wenn man dann noch ein wenig darauf achtet, dass die Seminargruppen nicht so groß sind, dann hat man schon eine Menge getan.  Hinzu kommt natürlich:  Hände waschen und zwischendurch mal desinfizieren, Hände nicht in Nase oder Augen, ...  

Frage:  sind Online BR Seminare eine Corona-taugliche Option? Man kann da natürlich einen Menge erklärt bekommen und auch im Kontext zusammengeführt bekommen.  Doch schon bei den Fragen, dem Erfahrungsaustausch und dem konzentrierten Lernen und umsetzen für die Betriebsratsarbeit vor Ort braucht es eher ein Präsenzseminar - also eines, wo sich die Teilnehmer treffen und die Referenten nicht am Bildschirm sondern live Rede und Antwort stehen.

Aber darüber denke ich noch mal nach.  Ein erstes Online Seminar für Betriebsräte habe ich schon mitgemacht. Mal sehen, ob das nächste meine Meinung ändert.

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Wg Corona Homeoffice oder auch sonst mal gerne Homeoffice:  Wie ist das eigentlich mit der Berufsgenossenschaft (BG) Unfallversicherung?

Was ist eigentlich, wenn man Homeoffice macht und z.B. aufs Klo will.  Oder wie ist das mit dem Arbeitsweg bei Homeoffice?  Ist der Weg von der Küche zum Arbeitszimmer im OG über die BG versichert? Was ist ein Arbeitsunfall im Homeoffice und was nicht?  Das ist alles ein wenig unklar. 

Im Büro gilt ja z.B., dass man festes Schuhwerk tragen soll und auf Treppen eine Hand am Handlauf haben sollte, damit ein Sturz auch als Arbeitsunfall über die BG anerkannt werden würde. Aber zu Hause?  Ist da der Weg vom Arbeitszimmer zum Klo über die Treppe überhaupt über die BG versichert?

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Corona, Kurzarbeit bei vielen, Überarbeitung bei anderen - z.B. Altenheimen und Kranknenhäusern. Da kann es zu Konflikten im Team kommen, wie es auch bei "Normalbetrieb" ist.  Ich kenne Unternehmen wo es regelmäßig eine Team-Supervision gibt, teils auch eine zusätzliche Supervisionsveranstaltung für die Leitungskräfte. Das führt zu besserer Stimmung bei der Arbeit und hilft Konflikte zu lösen. Persönlichkeitscoaching und Supervision Hamburg hab ich mal rausgesucht. Hier der link auf der Seite der DGSF.

Ein Thema, welches eben auch zur Arbeitswelt gehört. Denn es geht ja auch immer darum, dass man seine Arbeit schaffen kann, gerne zur Arbeit geht und fair behandelt wird und auch fair zu anderen bleibt.  So eine externe und regelmäßige Supervision kann dazu sehr viel beitragen und sollte vom BR empfohlen werden. Doch eigentlich sollten Firmeninhaber selbst ein Interesse daran haben, dass Teams gerne zusammenarbeiten. Und das an einen Profi zu geben, der einen Blick von außen hat, macht Sinn, so wie man eben auch einen Steuerberater oder Firmenberater oder andere Leistungen bewusst extern bucht.

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